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Eine Frau mit elegantem Skelett hat entscheidende Vorteile

Dr.Ulrich Brosa, Brücker Tor 4, D-35287 Amöneburg


Zusammenfassung

Enthält die Vision der zukünftigen Welt. Staatliche Sozialversicherungssysteme und fast alle Steuern werden abgeschafft. Recht und Staatsoberhaupt werden abgeschafft. Stattdessen kommen Robot-Richter auf. UMTS-Kameras werden auf Polizei-Kanonen montiert.

Das grundlegende Problem ist die Verlogenheit, nicht die Verarmung. Die meisten Menschen finden nichts dabei, alle und jeden sogar für den schäbigsten Vorteil zu betrügen. Selbst wenn der Betrug gelingt, ist der Gewinn für den Betrüger meist gering, der Schaden für alle dagegen riesig. Das Vertrauen wird vergiftet.

Diejenigen, die begabt genug sind um konstruktive Arbeit zu leisten, verschwenden ihre Zeit mit der Abwehr schmutziger Tricks hemmungsloser Dummköpfe. In der Folge erstickt die Wirtschaft und Armut breitet sich aus.

Am schlimmsten ist die Verlogenheit in staatlichen Institutionen. Von alters her sammelt sich dort das faulste Gesindel. Just diejenigen Menschen, welche mangelnde Fähigkeiten durch Skrupellosigkeit ersetzen, streben staatliche Ämter an, weil sie dort vor der Vergeltung ihrer Verbrechen am sichersten sind und obendrein für gemeinschädliches Verhalten durch regelmäßige Besoldung belohnt werden. Die Anderen außerhalb des Hofstaats haben keine Lust für das Gesindel zu arbeiten und Steuern zu zahlen.

Von den Parlamenten wird die Betrügerei durch eine Flut unsystematischer Gesetze gefördert. Angeblich sollen diese Gesetze irgendwelche Menschen schützen. Doch tatsächlich fördert der Gesetzesverhau die Willkür und beschert einer Kaste von Berufsbetrügern, den Juristen, überreiche Einnahmen. Und als sei das nicht eklig genug, müssen die Gerupften das Gelaber vom Rechts-Staat anhören.

Derartige Probleme sind in allen mir bekannten Staaten präsent, doch in Deutschland besonders prägnant. Das liegt am nie überwundenen Nationalsozialismus, dem Inbegriff der Täuschung. Von Individualisten abgesehen ist die deutsche Justiz seit Jahrhunderten rechtsextrem. Sie hat den Nationalsozialismus sofort, als er aufkam, als adäquat bejubelt und ihn nach dem zweiten Weltkrieg fortgeführt. Es versteht sich, dass gerade die deutschen Juristen die Meinungsfreiheit zerstören möchten.

Was ist gegen die Verlogenheit zu tun? Dreierlei: Vereinfachung der Gesetze, Stärkung der Verantwortlichkeit aller und uneingeschränkte Meinungsfreiheit, die zu Transparenz, Glasnost oder Durchsichtigkeit führt.


Wozu Staat?

Besonders in Deutschland ist immer noch die falsche Ansicht verbreitet, der Staat stehe über den Individuen. Wer einen Posten in Behörden ergattert habe, dem seien die Anderen Gehorsam schuldig, und zwar auch dann, wenn der Amtsträger ein Straftäter ist. Die Schädlichkeit dieser Ansicht hat sich im Dritten Reich unübersehbar gezeigt. Tatsächlich soll ein Staat Dienstleistungen erbringen.

Ein Staat hat die Aufgabe Schäden an allen Pflanzen, Tieren, Pilzen und sonstigen Sachen, die auf seinem Gebiet existieren, möglichst gering zu halten. Bei einer Tierart, nämlich dem Menschen (Pan humanus), wird die Aufgabe durch Gewährung des Existenzminimums erfüllt. Was zum Existenzminimum gehört, wird nach Priorität sortiert:

    A. Nahrung
    B. Unterkunft
    C. Kleidung
    D. Schutz
    E. gesundheitliche Versorgung
    F. Bildung
    G. Information
    H. ...

Jede dieser Aufgaben kann ihrerseits mit einer Prioritätenliste gegliedert werden, z.B.

    D. Schutz
       a. Sicherheit der Person
       b. Sicherheit des Vermögens
       c. ...

Je nach Höhe der staatlichen Einnahmen werden Aufgaben niedriger Priorität dem Existenzmininum hinzugefügt oder aus dem Existenzminimum gestrichen. Staatliche Kreditaufnahme wird verwehrt.

Das Existenzminimum ist zwar Geld wert, wird aber durch unbare Sach- und Dienstleistungen gewährt. Wer auf Kosten anderer lebt, verliert einen Teil seiner Selbstbestimmung.

Die staatliche Arbeitslosenversicherung, die staatlichen Renten- und Pflegeversicherungen, der staatliche Zwang zur Krankenversicherung, Kindergeld und dergleichen werden abgeschafft. Für eine Mindestversorgung sorgt in allen Fällen das Existenzminimum. Alles, was darüber hinausgeht, sollen die Leute individuell organisieren.


Zwei Steuern

Einnahmen erzielt der Staat mit nur zwei Steuern:

  1. Mehrwertsteuer von 10% und
  2. Einkommensteuer, deren Prozentsatz nach der Formel
    Steuersatz = (1-Existenzminimum/Einkommen)4
    für alle - natürliche Personen und Unternehmen - in einheitlicher Weise berechnet wird.

Alle Arten von Einkommen werden gleich bewertet: Arbeitseinkünfte, Renten aller Art, Zinsen, Dividenden, Mieten, Spekulationsgewinne usw.

Wer kein Einkommen hat, zahlt keine Einkommensteuern, sondern bekommt das unbare Existenzminimum. Wer weniger als das Existenzminimum verdient, zahlt keine Steuern, erhält vom Staat ergänzende Sach- und Dienstleistungen, bis die Summe das Existenzminimum erreicht, darf aber über die Verwendung des verdienten Geldes selbst bestimmen.

Wer wenig mehr als das Existenzminimum verdient, zahlt wenig Steuern. Zum Beispiel zahlt einer, der das Doppelte des Existenzminimums verdient, nach der obigen Formel nur 6,25% Einkommensteuern:
Steuersatz = (1-1/2)4 = 0,5*0,5*0,5*0,5 = 0,0625 = 6,25%
Das ändert sich bei höheren Einkommen. Zum Beispiel zahlen diejenigen, welche das Zehnfache des Existenzminimums verdienen, 65,61% Einkommensteuern. Wer das Tausendfache des Existenzminimums verdient, führt 99,6% als Einkommensteuer ab.

Die Steuerformel bildet den schärfsten Kontrast zur sogenannten Flat Tax. Sie ist so gemacht, dass einem Menschen maximal das Vierfache des Existenzminimums für Konsumausgaben zur Verfügung steht. Zum Schutz der nichtmenschlichen Tiere, Pflanzen, Pilze und sonstigen Sachen wird exzessiver Konsum unterbunden. Es ist nicht wünschenswert, dass Menschen immer größere Teile des Universums oben in sich hineinstopfen um sie unten als braune Masse herauszupressen.

Dennoch lohnt es sich viel Geld zu verdienen. Wer viel Geld verdient, kann wie bisher überdurchschnittlichen Einfluss auf die Gesellschaft ausüben. Denn abziehbar vom steuerpflichtigen Einkommen ist alles, was

Alle abgezogenen Beträge müssen belegt und im Internet veröffentlicht werden.

Unternehmen unterscheiden sich von Privatpersonen nur dadurch, dass Unternehmen Vorsteuern von der Mehrwertsteuer abziehen dürfen. Unternehmen müssen sich als solche offenbaren und ihre Gewinn- und Verlustrechung im Internet veröffentlichen.

Alle Steuern werden an der Quelle erhoben. Bei der Mehrwertsteuer funktioniert das wie bisher. Bei der Einkommensteuer wird für jeden Steuerpflichtigen der Steuersatz des vergangenen Jahres im Internet veröffentlicht. Jeder, der Geld annimmt, muss dem Staat einen Teilbetrag nach Maßgabe dieses Steuersatzes überweisen. Das gilt für die Nachbarschaftshilfe genauso wie für die Tankstelle, ebenso für den Handel mit Tabak, Alkohol und anderen Drogen.

Steuerpflichtige können sich mit einer Steuererklärung überzahlte Steuern erstatten lassen oder müssen Steuern nachzahlen. Die Steuerklärung besteht aus nur zwei Listen:

Wer keine Steuererklärung abgibt, dessen Einkommen wird im folgenden Jahr aufs Doppelte des bisherigen Einkommens geschätzt und sein Steuersatz entsprechend erhöht.

Abgeschafft werden Vermögensteuer, Gewerbesteuer, Mineralölsteuer, Ökosteuer, Alkohol- und Tabaksteuer, überhaupt alle Spezialsteuern sowie Unterschiede in der Mehrwertsteuer.


Angestellte des Staats

Die Beamtenschaft wird abgeschafft. Der Staat unterscheidet sich von anderen dienstleistenden Unternehmen nicht grundsätzlich. Die Angestellten des Staats werden durch freie und gleiche Wahlen von den Menschen eingestellt, für die sie arbeiten sollen. Das Wahlgeheimnis wird abgeschafft.

Die Gewaltentrennung ist unbedingt aufrecht zu erhalten, so dass der Staat aus drei personell unabhängigen Unternehmen besteht. Die Mitglieder der gesetzgebenden Versammlung, der Regierung und der Justiz werden in separaten Wahlen bestimmt. Die Justizministerien und die Staatsanwaltschaften sind schon deshalb aufzulösen, weil sie mit der Gewaltentrennung unvereinbar sind. Das Staatsoberhaupt ist überflüssig.

Über den Verbleib eines Angestellten im Staatsdienst entscheiden diejenigen, für welche dieser arbeitet. Die Wahlberechtigten können jeden Staatsangestellten jederzeit aus dem Amt wählen, so wie das jetzt schon bei Bürgermeistern möglich ist. Das gilt besonders für Richter, die wegen der Gewaltentrennung sonst von niemandem kontrolliert werden.


Gutmachung statt Strafe

Das deutsche Wort für gesetzliche Regelungen des Zusammenlebens, nämlich Recht, drückt die Bevorzugung einer Seite aus. Die im Durchschnitt minderbegabten Rechtshänder werden gehätschelt. Einseitiges Recht , das sich speziell in Deutschland wenig vom Rechtsextremismus unterscheidet, gefährdet den Frieden stärker als alle terroristischen Vereinigungen zusammen.

Subjektive und damit willkürlich biegsame Kategorien des Rechts sind schädlich, besonders Treu und Glauben , Schikaneverbot , Sittenwidrigkeit , Tatbestandsirrtum , Verbotsirrtum usw. Der Begriff der Schuldfähigkeit ist mit Zurückhaltung zu verwenden. Die Trennung des Rechts in Zivil- und Strafrecht ist willkürlich.

Es ist falsch zu behaupten, die Natur könne zwischen Gut und Böse nicht unterscheiden; erst der Mensch führe Werte künstlich ein. Schon in der Thermodynamik wird das Schlechte als Entropieproduktion, als Schaden, der nicht gutgemacht wird, entlarvt. Von Menschen eingeführte Gesetze sind mehr oder weniger misslungene Nachahmungen der Naturgesetze. Es kommt darauf an, die menschlichen Gesetze möglichst eng an objektiv feststellbare Sachverhalte und an Naturgesetze zu binden.

Konsequenz: Das Recht wird abgeschafft, An seine Stelle tritt das Gutmachen, und zwar für alle in gleicher Weise. Strafen werden abgeschafft. An die Stelle der Absicht , des bedingten und unbedingten Vorsatzes tritt die Wiederholungsgefahr, die mit der Wahrscheinlichkeitsrechnung quantifizierbar ist.

Voraussetzung der Wiedergutmachung ist ein objektiv feststellbarer Schaden. Vermögen, Einkommen oberhalb des Existenzminimums und Arbeitsleistungen des Schädigers können zur Wiedergutmachung verwendet werden. Wenn ein Schädiger zur Wiedergutmachung nicht in der Lage ist, wird das Opfer vom Staat entschädigt.

Die Wiedergutmachung bereits entstandener Schäden wird durch vorbeugende Zahlungen ergänzt. Verhalten, das mit beträchtlicher Wahrscheinlichkeit zu Schäden führen wird, löst Zahlungen an den Staat aus, die als Sparen für späteres Wiedergutmachen aufzufassen sind. Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung verursachen dem Verstoßenden wie bisher finanzielle Lasten. Wer Alkohol oder andere Drogen kauft, wird veranlasst, Anzahlungen auf Entziehungskuren zu leisten. Entsprechendes gilt für den Verbrauch von Brennstoffen.

Beides zusammen, die Wiedergutmachung und das Sparen für zukünftige Reparaturen, macht das Gutmachen aus.

Wenn ein Mensch keine Gutmachung leistet und andere mit beträchtlicher Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft schädigen wird, muss er am Schädigen gehindert werden, und zwar durch Einschränkungen seiner Handlungs- oder sogar Aufenthaltsfreiheit. Folter, medizinische Eingriffe oder gar Tötung kommen als hindernde Maßnahmen allerdings nicht in Frage, da auch ein soziales Regelwerk, welches besser ist als die gegenwärtige Justiz, Fehler begehen wird.

Die Ehe als staatliches Regularium wird abgeschafft. Partner, die sich ewige Treue schwören möchten, können dies bei einer privaten Feier tun. Nach einer Geburt bestimmt die Mutter über das Kind, wenn sie es biologisch-sozial versorgt. Sobald das Kind spricht, kann es seinen Aufenthalt bei einem der Eltern wählen.

Es ist offenbar sehr schwierig geeignetes Personal zur Regelung von Streitigkeiten zu finden. Auch hier ist die Lösung durch Anbindung an naturgesetzlich-zuverlässige Prozesse zu finden, was volkstümlich ausgedrückt auf die Installation von Robot-Richtern hinausläuft.

Die richterliche Tätigkeit besteht aus zwei Teilen: erstens aus der Feststellung der Tatsachen und zweitens aus der Anwendung der Gesetze auf die Tatsachen. Die Feststellung von Tatsachen kann haarig sein. Doch der zweite Teil kann heute schon algorithmisiert werden. Im Grund besteht die Anwendung der Gesetze auf Tatsachen aus ein paar case-Anweisungen, die man besser nach den Gesetzen der Quantenelektrodynamik von einem Computer ausführen lässt, als dass man sie einem menschlichen Richter mit seiner Neigung zu Irrsinn und Eigennutz überlässt. Menschen sind wie das Wetter chaotische Systeme.

Die Revision hat nicht mehr zu tun, als nach möglichen Hard- und Softwarefehlern zu suchen.


Ausländer und Arbeit

Diskriminierende Arbeitsverbote werden aufgehoben.

Wer in Deutschland geboren ist oder Steuern in Höhe eines jährlichen Existenzminimums gezahlt hat, kann Deutsche(r) werden.

Ausländer sind verpflichtet sich innerhalb eines Jahres ein steuerpflichtiges Einkommen zu besorgen. Andernfalls werden sie in ihr Herkunftsland ausgeschafft, außer wenn sie dadurch in Lebensgefahr geraten.


Uneingeschränkte Meinungsfreiheit

Einschränkungen der Meinungsfreiheit werden beseitigt. Alle Gesetze zum Schutz der Ehre werden aufgehoben. Das Steuergeheimnis, Datenschutzgesetze und besondere Gesetze zum Schutz der Persönlichkeit werden abgeschafft. Der Schutz der Persönlichkeit wird durch die Gleichheit vor dem Gesetz, mit anderen Worten, durch ein striktes Diskriminationsverbot gewährleistet.

Gutmachungspflichtig können Äußerungen nur dann sein, wenn sie sowohl falsch als auch schädlich sind. Dass eine Äußerung richtig ist, hat der Äußernde zu beweisen, dass sie schädlich ist, muss der Geschädigte belegen.

Akten sollen von allen einsehbar sein, die an deren Inhalt ein berechtigtes Interesse haben.

Damit endlich die Vorfälle geklärt werden, bei denen Polizisten angebliche Verbrecher in angeblicher Notwehr erschießen, sind alle Schusswaffen mit UMTS-Kameras auszurüsten. Bei der Entsicherung der Waffe baut die Kamera eine Verbindung zu einem Server auf, der die Bilder in Empfang nimmt, die bei jedem Auslösen automatisch geschossen werden. Der Server soll per Internet einsehbar sein, so dass alle die Bilder begutachten können.

Seit Jahrtausenden ist die Polizei bei der Bevölkerung verhasst. Nur gelegentlich gelingt es Reformern wie Robert Peel die vorherrschende Tendenz für einige Jahrzehnte abzuschwächen. Allen erfolgreichen Reformbestrebungen liegt die Einsicht zugrunde, dass eine Polizei nur dann wirksam werden kann, wenn sie von der überwältigenden Mehrheit aller Menschen unterstützt wird, wenn also die Mehrheit selbst polizeiliche Funktionen übernimmt. Ein Internet ohne Informationseinschränkungen und einigen Informationspflichten ermöglicht zum ersten Mal in der Geschichte die Entstehung einer echten Volkspolizei, in der jeder und jede Kriminalkommissar werden kann.

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